Be- und Entlüftungsventil
Europäisches Patent · EP0485688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0485688
- Anmeldenummer
- EP91107552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1991
- Veröffentlicht
- 20.05.1992
- Erteilt
- 16.08.1995
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 24/00 (2006.01)F16K 51/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4036651 16.11.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Altenbrandt, Erhard
W-8889 Syrgenstein, DE
Brien, Joachim
W-7926 Treffelhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.