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Europäisches Patent · EP0485845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0485845
- Anmeldenummer
- EP91118746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1991
- Veröffentlicht
- 20.05.1992
- Erteilt
- 13.07.1994
- Gelöscht
- 13.07.1994
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65G 47/51 (2006.01)B65G 47/31 (2006.01)B65G 21/14 (2006.01)
- Priorität
- IT A 372090 05.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.04.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Scheid, Manfred
I-44100 Ferrara, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.