Bestrahlungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0485864 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0485864
- Anmeldenummer
- EP91118849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1991
- Veröffentlicht
- 20.05.1992
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 5/06 (2006.01)F21V 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9015721 16.11.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rzeznik, Jerry
W-6301 Heuchelheim, DE
Braun, Werner
CH-6062 Wilen-Sarnen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.