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Europäisches Patent · EP0485934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0485934
Anmeldenummer
EP91119195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1991
Veröffentlicht
20.05.1992
Erteilt
09.07.1997
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 9/44 (2006.01)
Priorität
FR 9014298 16.11.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GEC ALSTHOM SALES NETWORK SA, Carl-Sprecher Strasse 1A, 5036 Oberentfelden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 15.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Veillon, Albert

F-22700 Perros Guirec, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.