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Europäisches Patent · EP0485934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0485934
- Anmeldenummer
- EP91119195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1991
- Veröffentlicht
- 20.05.1992
- Erteilt
- 09.07.1997
- Gelöscht
- 30.11.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 9/44 (2006.01)
- Priorität
- FR 9014298 16.11.1990
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 15.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GEC ALSTHOM SALES NETWORK SA, Carl-Sprecher Strasse 1A, 5036 Oberentfelden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Veillon, Albert
F-22700 Perros Guirec, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.