Fördereinrichtung

Europäisches Patent · EP0486151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0486151
Anmeldenummer
EP91309155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1991
Veröffentlicht
20.05.1992
Erteilt
17.04.1996
Gelöscht
17.04.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D06B 11/00 (2006.01)
Priorität
US 613341 14.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Milliken Research Corporation

MILLIKEN RESEARCH CORPORATION

Post Office Box 1927 920 Milliken Road, Spartanburg South Carolina 29304, US

Erfinderin/Erfinder

Petty, Larry Kenneth

Gastonia, North Carolina 28052, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.