Bohrgestängeelement

Europäisches Patent · EP0486449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0486449
Anmeldenummer
EP91850264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1991
Veröffentlicht
20.05.1992
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 34/12 (2006.01)
E21B 21/10 (2006.01)
E21B 17/00 (2006.01)
E21B 7/20 (2006.01)
Priorität
SE A 9003627 14.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Construction and Mining Technique AB

Nacka, Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Donsé, Lennart

S-139 00 Värmdö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.