Pulsierende Brenner
Europäisches Patent · EP0486643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0486643
- Anmeldenummer
- EP91910669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1991
- Veröffentlicht
- 27.05.1992
- Erteilt
- 23.08.1995
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 11/04 (2000.01)F24H 1/26 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9013154 13.06.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA1991/000210 13.06.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/019941 26.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
John D. Chato
Vancouver/British Columbia, CA
Erfinderin/Erfinder
Chato, John D.
Vancouver, British Columbia, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.