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Europäisches Patent · EP0486788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0486788
Anmeldenummer
EP91116191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1991
Veröffentlicht
27.05.1992
Erteilt
10.08.1994
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/10 (2006.01)
A61F 2/72 (2006.01)
Priorität
DE U9015923 22.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Otto Bock Orthopädische Industrie Besitz- und Verwaltungs-

Kommanditgesellschaft Industriestrasse, D-37115 Duderstadt, DE

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Meier, Hans Adolf

D-3408 Duderstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.