Empfänger für ein DSSS-Signal

Europäisches Patent · EP0486833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0486833
Anmeldenummer
EP91118101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1991
Veröffentlicht
27.05.1992
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/66 (2006.01)
Priorität
CH A 3701/90 22.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Ascom Tech AG Berner Technopark

Morgenstrasse 129, 3018 Bern

Erfinderin/Erfinder

Neeser, Fredy

CH-8032 Zürich

Hufschmid, Markus

CH-8032 Zürich

Ruprecht, Jürg

CH-3074 Muri b. Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.