Quetschbehälter für Speiseeis

Europäisches Patent · EP0487765 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0487765
Anmeldenummer
EP90122655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1990
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
15.03.1995
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/78 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 28.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Seda S.p.A.

Via Rettifilo al Bravo 84, Arzano (Napoli), IT

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

D'Amato, Antonio, Dr.

I-80022 Arzano (Napoli), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.