Elemente aus Beton oder Keramik

Europäisches Patent · EP0487807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0487807
Anmeldenummer
EP90810936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1990
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
02.03.1994
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/14 (2006.01)
B32B 7/02 (2006.01)
E04F 15/08 (2006.01)
E01C 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

René Scheiwiller

6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

Scheiwiller, René

CH-6052 Hergiswil NW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.