Entgratwerkzeug

Europäisches Patent · EP0488017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0488017
Anmeldenummer
EP91119685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1991
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
10.05.1995
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/10 (2006.01)
Priorität
DE A 4037649 27.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Heule

9434 Au SG

Erfinderin/Erfinder

Heule, Heinrich

CH-9434 Au SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.