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Europäisches Patent · EP0488552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0488552
Anmeldenummer
EP91310488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1991
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
10.08.1994
Gelöscht
10.08.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61G 7/005 (2006.01)
Priorität
GB A 9025897 28.11.1990
GB A 9107277 06.04.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Huntleigh Technology PLC

310-312 Dallow Road, Luton/Beds, GB

Erfinderin/Erfinder

Jones, Robert Hugh

Tipton/West Midlands, GB

Hayes, Stephen

Dudley/West Midlands, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.