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Europäisches Patent · EP0488590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0488590
Anmeldenummer
EP91310749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1991
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
15.03.1995
Gelöscht
15.03.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G02B 27/00 (2006.01)
G03B 21/10 (2006.01)
Priorität
GB A 9026151 30.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Thorn EMI plc

4 Tenterden Street, London W1R 9AH, GB

Erfinderin/Erfinder

Wright, Graham Leslie

Ickenham Farm/Middx UB10 8HQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.