Dispositif de tamisage
Europäisches Patent · EP0488698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0488698
- Anmeldenummer
- EP91310972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1991
- Veröffentlicht
- 03.06.1992
- Erteilt
- 07.02.1996
- Gelöscht
- 30.11.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07B 1/08 (2006.01)B07B 1/00 (2006.01)B07B 1/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 9026028 29.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jones, Thomas Richard
St. Austell, Cornwall PL25, GB
Falcon-Steward, Hugh Robin
St. Austell, Cornwall PL25 7EX, GB
Phillips, Reginald Leyland
St. Austell, Cornwall PL25 4BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.