Dispositif de tamisage

Europäisches Patent · EP0488698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0488698
Anmeldenummer
EP91310972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1991
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
07.02.1996
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07B 1/08 (2006.01)
B07B 1/00 (2006.01)
B07B 1/46 (2006.01)
Priorität
GB 9026028 29.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jones, Thomas Richard

St. Austell, Cornwall PL25, GB

Falcon-Steward, Hugh Robin

St. Austell, Cornwall PL25 7EX, GB

Phillips, Reginald Leyland

St. Austell, Cornwall PL25 4BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.