Ausgabefläschchen mit Aermeln
Europäisches Patent · EP0488710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0488710
- Anmeldenummer
- EP91310986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1991
- Veröffentlicht
- 03.06.1992
- Erteilt
- 31.05.1995
- Gelöscht
- 27.11.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 31/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 620273 30.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.12.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2011
- 14.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Komendowski, Henry
Des Plaines, Illinois 60018, US
Weiler, Gerhard H.
South Barrington, Illinois, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.