Ausgabefläschchen mit Aermeln

Europäisches Patent · EP0488710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0488710
Anmeldenummer
EP91310986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1991
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
27.11.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61M 31/00 (2006.01)
Priorität
US A 620273 30.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.12.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2011

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Komendowski, Henry

Des Plaines, Illinois 60018, US

Weiler, Gerhard H.

South Barrington, Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.