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Europäisches Patent · EP0488730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0488730
Anmeldenummer
EP91311016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1991
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
18.01.1995
Gelöscht
18.01.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 88/00 (2006.01)
Priorität
GB A 9025857 28.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Perstorp Form Limited

161 Milton Park, Abingdon/Oxon, GB

Erfinderin/Erfinder

Robinson, David Albert

Blewbury/Oxon, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.