Machine à coudre

Europäisches Patent · EP0488956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0488956
Anmeldenummer
EP91810918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1991
Veröffentlicht
03.06.1992
Erteilt
09.11.1994
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 27/22 (2006.01)
Priorität
CH A 3780/90 29.11.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Mefina S.A.

82, rue de Lausanne, 1701 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

Jimenez, Antonio

CH-1217 Meyrin

Deplante, Patrice

F-74100 Annemasse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.