Fabrication de mousse polymère

Europäisches Patent · EP0489141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0489141
Anmeldenummer
EP91912226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1991
Veröffentlicht
10.06.1992
Erteilt
06.09.1995
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 44/00 (2006.01)
Priorität
GB A 9014331 27.06.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/001166 21.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/000184 09.01.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bareuter, Gerd

D-8620 Lichtenfels-Senbelsdorf, DE

Tetlow, Jack

Manchester M24 2DB, GB

Fernandez, Carlos

Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.