Cartouche de munition téléscopique
Europäisches Patent · EP0489282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0489282
- Anmeldenummer
- EP91119329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1991
- Veröffentlicht
- 10.06.1992
- Erteilt
- 04.12.1996
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 5/045 (2006.01)
- Priorität
- US 613256 14.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Warren, John B.
Plymouth, Minnesota 55447, US
Broden, Davis E.
Minnetonka, Minnesota 55343, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.