Vibrationschneidwerkzeug
Europäisches Patent · EP0489359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0489359
- Anmeldenummer
- EP91120394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1991
- Veröffentlicht
- 10.06.1992
- Erteilt
- 24.05.1995
- Gelöscht
- 24.05.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B23B 31/20 (2006.01)B23B 47/34 (2006.01)
- Priorität
- JP A 339144/90 30.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Najima, Kozo
Higashinari-ku, Osaka, JP
Tsuyuguchi, Hirohumi
Higashinari-ku, Osaka, JP
Aoki, Tsutomu
Higashinari-ku, Osaka, JP
Wakano, Fukuo
Higashinari-ku, Osaka, JP
Ida, Masahiro
Higashinari-ku, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.