Ventilanordnung
Europäisches Patent · EP0489829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0489829
- Anmeldenummer
- EP90913465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.1990
- Veröffentlicht
- 17.06.1992
- Erteilt
- 15.06.1994
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)F16J 13/24 (2006.01)
- Priorität
- DK A 4182/89 24.08.1989DK A 1997/90 06.02.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1990/000216 23.08.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/002694 07.03.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Riis, Ken
DK-5250 Odense, DK
Augustinus, Per Kurt
DK-5000 Odense, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.