Procédé de fabrication de tubes canneles
Europäisches Patent · EP0489881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0489881
- Anmeldenummer
- EP91911792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.1991
- Veröffentlicht
- 17.06.1992
- Erteilt
- 19.07.1995
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21C 37/08 (2006.01)B21D 5/12 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9008517 29.06.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1991/000512 27.06.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/000153 09.01.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gérard, Pascal
F-21500 Montbard, FR
Gili, Pierre
F-21150 Venarey les Laumes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.