Skibindung
Europäisches Patent · EP0490047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0490047
- Anmeldenummer
- EP91117313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1991
- Veröffentlicht
- 17.06.1992
- Erteilt
- 13.07.1994
- Gelöscht
- 31.10.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/088 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4040069 14.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Badura, Wolfgang, Dipl.-Ing.
W-8230 Bad Reichenhall, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.