Schlüsselbundanhänger

Europäisches Patent · EP0490124 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0490124
Anmeldenummer
EP91119629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1991
Veröffentlicht
17.06.1992
Erteilt
09.11.1994
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE U9016724 11.12.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Berendsohn AG

Alte Sülldorfer Landstrasse 402, Hamburg 56, DE

Erfinderin/Erfinder

Kulik, Dieter

F-42000 St. Etienne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.