Optischer Schalter
Europäisches Patent · EP0490304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0490304
- Anmeldenummer
- EP91121025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.1991
- Veröffentlicht
- 17.06.1992
- Erteilt
- 08.03.1995
- Gelöscht
- 31.12.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 26/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4040001 14.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arnold, Wolfgang, Dr. rer. nat.
W-7152 Aspach 1, DE
Benz, Gerhard, Dr. rer. nat.
W-7030 Böblingen, DE
Hauer, Heiner, Dipl.-Ing.
W-7012 Fellbach, DE
Müller, Roland (-Fiedler), Dr. rer. nat.
W-7250 Leonberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.