Bogenzuführvorrichtung

Europäisches Patent · EP0490408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0490408
Anmeldenummer
EP91121451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1991
Veröffentlicht
17.06.1992
Erteilt
18.10.1995
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 1/26 (2006.01)
B65H 1/18 (2006.01)
Priorität
US A 628484 14.12.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 29.12.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Lic. iur. Giacomo F. Bolis, Patentanwalt, Bürohaus CTA/Rainstrasse 1, 8143 Sellenbüren

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.