Wässrige Dispersion schwerlöslicher UV-Absorber
Europäisches Patent · EP0490819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0490819
- Anmeldenummer
- EP91810944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1991
- Veröffentlicht
- 17.06.1992
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 13.09.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D06P 1/642 (2006.01)D06P 1/651 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3945/90 13.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.08.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jöllenbeck, Martin, Dr.
W-7800 Freiburg, DE
Neukom, Alfred Jonathan
CH-4302 Augst
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.