Schlauchbeutelpackung mit Aufreisshilfe

Europäisches Patent · EP0490822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0490822
Anmeldenummer
EP91810948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1991
Veröffentlicht
17.06.1992
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/42 (2006.01)
B65D 75/66 (2006.01)
Priorität
CH A 3889/90 10.12.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SIG Schweizerische Industrie-Gesellschaft AG

SIG Schweizerische Industrie-Gesellschaft

8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Isler & Pedrazzini AG Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wipf, Alfred

D-79807 Lottstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.