Tunnelbohrmaschine

Europäisches Patent · EP0490847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0490847
Anmeldenummer
EP91850286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1991
Veröffentlicht
17.06.1992
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/10 (2006.01)
Priorität
SE A 9003979 13.12.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Construction and Mining Technique AB

Nacka, Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Hartwig, Sverker

S-183 46 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.