Stanz-Rillplatte
Europäisches Patent · EP0490984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0490984
- Anmeldenummer
- EP90914156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.1990
- Veröffentlicht
- 24.06.1992
- Erteilt
- 03.11.1993
- Gelöscht
- 30.08.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23K 26/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3929415 05.09.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/001454 31.08.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/003352 21.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.09.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2010
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Strack, Franz
D-7100 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.