Stanz-Rillplatte

Europäisches Patent · EP0490984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0490984
Anmeldenummer
EP90914156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1990
Veröffentlicht
24.06.1992
Erteilt
03.11.1993
Gelöscht
30.08.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23K 26/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3929415 05.09.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/001454 31.08.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/003352 21.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2010

  2. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Strack, Franz

D-7100 Heilbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.