Reflexions-Lichttaster
Europäisches Patent · EP0491118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0491118
- Anmeldenummer
- EP91115348
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 11.09.1991
- Veröffentlicht
- 24.06.1992
- Erteilt
- 30.08.1995
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/87 (2006.01)G01S 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4040225 15.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.06.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bückle, Kurt
W-7311 Schlierbach, DE
Manner, Joachim
W-7315 Weilheim/Taunus, DE
Bauder, Frank
W-7440 Beuren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.