Schachtel mit perforierter Abdeckung

Europäisches Patent · EP0491399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491399
Anmeldenummer
EP91121815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1991
Veröffentlicht
24.06.1992
Erteilt
21.09.1994
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
Priorität
DE U9017110 19.12.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heitele, Jürgen

D-79183 Waldkirch, DE

Mohrhäuser, Klaus

D-79183 Waldkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.