Dichtungsmaterial

Europäisches Patent · EP0491453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491453
Anmeldenummer
EP91304687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
23.05.1991
Veröffentlicht
24.06.1992
Erteilt
15.07.1998
Gelöscht
15.07.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E02D 31/00 (2006.01)
B09B 1/00 (2006.01)
Priorität
US 628497 17.12.1990
US 677005 02.04.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

White, Alec W.

Illinois 60194, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.