Automatische Fabrikationsanlage

Europäisches Patent · EP0491657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491657
Anmeldenummer
EP91810937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1991
Veröffentlicht
24.06.1992
Erteilt
02.11.1995
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
G05B 19/12 (2006.01)
Priorität
CH A 4002/90 18.12.1990
CH A 3409/91 21.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 31.01.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.