Schnellbefestigungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0491674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491674
Anmeldenummer
EP91890305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1991
Veröffentlicht
24.06.1992
Erteilt
12.07.1995
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/052 (2006.01)
H01R 9/26 (2006.01)
Priorität
AT A 2565/90 17.12.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 30.04.1998

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    EH-Schrack Energietechnik GmbH, Seybelgasse 13, Wien, Oesterreich → Schrack Energietechnik GmbH, Seybelgasse 13, 1235 Wien, Oesterreich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  3. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gorfer, Erich

A-1110 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.