Kombination einer Stanzpresse mit einer Laserschneidemaschine
Europäisches Patent · EP0491747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0491747
- Anmeldenummer
- EP90913153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1990
- Veröffentlicht
- 01.07.1992
- Erteilt
- 24.11.1993
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/16 (2006.01)B23P 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 405464 11.09.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/001512 07.09.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/003354 21.03.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Erlenmaier, Werner
D-7016 Gerlingen, DE
Koch, Reiner
D-7250 Leonberg-Höfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.