Dichtungsanordnung
Europäisches Patent · EP0491771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0491771
- Anmeldenummer
- EP90913483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1990
- Veröffentlicht
- 01.07.1992
- Erteilt
- 04.05.1994
- Gelöscht
- 30.09.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/32 (2006.01)F16J 15/16 (2006.01)F16J 15/56 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3931030 16.09.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/001550 13.09.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/004430 04.04.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 15.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Edlund, Roy
D-70565 Stuttgart, DE
Böhler, Wolfgang
D-70565 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.