Verpackung für Nähmaschinen

Europäisches Patent · EP0491832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491832
Anmeldenummer
EP90914395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1990
Veröffentlicht
01.07.1992
Erteilt
08.12.1993
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/68 (2006.01)
B65D 5/50 (2006.01)
Priorität
DE A 3931855 23.09.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/001548 13.09.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/004204 04.04.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meier, Günter

D-7500 Karlsruhe 41, DE

Schütt, Peter

D-7516 Karlsbad-Auerbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.