ALS FORM- ODER FÜLLMATERIAL FÜR TEXTILE MATERIALIEN, WIE DECKEN, BEKLEIDUNGSSTÜCKE OD.DGL. DIENENDE FASERAGGREGATE
Europäisches Patent · EP0491918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0491918
- Anmeldenummer
- EP91913011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.1991
- Veröffentlicht
- 01.07.1992
- Erteilt
- 15.09.1999
- Gelöscht
- 17.07.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B68G 1/00 (2006.01)D04H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 237490 18.07.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/001353 18.07.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/001626 06.02.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2011
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Breveteam S.A., 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.