ALS FORM- ODER FÜLLMATERIAL FÜR TEXTILE MATERIALIEN, WIE DECKEN, BEKLEIDUNGSSTÜCKE OD.DGL. DIENENDE FASERAGGREGATE

Europäisches Patent · EP0491918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0491918
Anmeldenummer
EP91913011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1991
Veröffentlicht
01.07.1992
Erteilt
15.09.1999
Gelöscht
17.07.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B68G 1/00 (2006.01)
D04H 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 237490 18.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/001353 18.07.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/001626 06.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2011

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  3. 15.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Breveteam S.A., 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.