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Europäisches Patent · EP0492111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0492111
- Anmeldenummer
- EP91119237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1991
- Veröffentlicht
- 01.07.1992
- Erteilt
- 31.01.1996
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 4041116 21.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nolte, Heinz
W-7844 Neuenburg 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.