Procédé de préparation en continu d'isocyanates

Europäisches Patent · EP0492556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0492556
Anmeldenummer
EP91122033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1991
Veröffentlicht
01.07.1992
Erteilt
07.12.1994
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 263/04 (2006.01)
Priorität
IT A 2247590 21.12.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Calderoni, Carlo, Dr.

Forli, IT

Mizia, Franco, Dr.

San Donato Milanese (Milano), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.