Verfahren zur Veränderung der Eigenschaften eines textilen Substrates
Europäisches Patent · EP0492649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0492649
- Anmeldenummer
- EP91122294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1991
- Veröffentlicht
- 01.07.1992
- Erteilt
- 14.08.1996
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06M 10/10 (2006.01)D06M 14/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4041932 27.12.1990DE 4041931 27.12.1990DE 4100786 12.01.1991DE 4100785 12.01.1991DE 4100787 12.01.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Truckenmüller, Kurt
W-7100 Heilbronn, DE
Greifeneder, Karl
W-7100 Heilbronn, DE
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