Magnetron-Zerstäubungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0492992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0492992
- Anmeldenummer
- EP91311811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1991
- Veröffentlicht
- 01.07.1992
- Erteilt
- 28.02.1996
- Gelöscht
- 28.02.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01J 37/34 (2006.01)
- Priorität
- US 631578 21.12.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Miller, Kenneth C.
Mountain View, California 94043, US
Broadbent, Eliot K.
San Jose, California 95148, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.