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Europäisches Patent · EP0493370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0493370
Anmeldenummer
EP92104757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1990
Veröffentlicht
01.07.1992
Erteilt
20.12.1995
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 31/02 (1995.01)
F21L 15/06 (1995.01)
Priorität
US 353008 17.05.1989
Abgezweigt von
EP90304986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maglica, Anthony

Ontario, California 91762, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.