Fasschneideneinsatz

Europäisches Patent · EP0493580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0493580
Anmeldenummer
EP91913832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1991
Veröffentlicht
08.07.1992
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/10 (2006.01)
Priorität
DE U9011120 27.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/001414 25.07.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/002327 20.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

MAS Maschinenbau AG

9475 Sevelen

Vertretung

Novator AG

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nigg, Leo

CH-9470 Buchs

Nigg, Hansuli

CH-9470 Buchs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.