Badewannengleitschutz
Europäisches Patent · EP0493794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0493794
- Anmeldenummer
- EP91122236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.12.1991
- Veröffentlicht
- 08.07.1992
- Erteilt
- 28.02.1996
- Gelöscht
- 24.12.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C23D 5/00 (2006.01)C23D 5/02 (2006.01)A47K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 5/91 03.01.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2011
- 30.11.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.