Badewannengleitschutz

Europäisches Patent · EP0493794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0493794
Anmeldenummer
EP91122236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.12.1991
Veröffentlicht
08.07.1992
Erteilt
28.02.1996
Gelöscht
24.12.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C23D 5/00 (2006.01)
C23D 5/02 (2006.01)
A47K 3/00 (2006.01)
Priorität
CH 5/91 03.01.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2011

  2. 30.11.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  4. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.