Frankiermaschine
Europäisches Patent · EP0493948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0493948
- Anmeldenummer
- EP91311899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.1991
- Veröffentlicht
- 08.07.1992
- Erteilt
- 16.10.1996
- Gelöscht
- 16.10.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G07B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9028222 31.12.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.07.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
- 31.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gilham, Dennis Thomas
Brentwood, Essex CM13 2SL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.