Frankiermaschine

Europäisches Patent · EP0493948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0493948
Anmeldenummer
EP91311899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1991
Veröffentlicht
08.07.1992
Erteilt
16.10.1996
Gelöscht
16.10.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G07B 17/02 (2006.01)
Priorität
GB 9028222 31.12.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.07.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

  3. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  4. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gilham, Dennis Thomas

Brentwood, Essex CM13 2SL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.