Suspente articulée

Europäisches Patent · EP0494122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0494122
Anmeldenummer
EP92400002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.1992
Veröffentlicht
08.07.1992
Erteilt
10.07.1996
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 9/18 (2006.01)
Priorität
FR 9100063 04.01.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Funten, Marc

F-77290 Mitry Le Neuf, FR

Rivaud, André

F-77360 Vaires sur Marne, FR

Klein, Jean-Pierre

F-92140 Clamart, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.