Suspente articulée
Europäisches Patent · EP0494122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0494122
- Anmeldenummer
- EP92400002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.1992
- Veröffentlicht
- 08.07.1992
- Erteilt
- 10.07.1996
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 9/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 9100063 04.01.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 15.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Funten, Marc
F-77290 Mitry Le Neuf, FR
Rivaud, André
F-77360 Vaires sur Marne, FR
Klein, Jean-Pierre
F-92140 Clamart, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.