Gekapseltes elektrisches Schaltfeld

Europäisches Patent · EP0494397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0494397
Anmeldenummer
EP91121294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1991
Veröffentlicht
15.07.1992
Erteilt
08.03.1995
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/56 (2006.01)
Priorität
CH A 54/91 10.01.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.07.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    GEC ALSTHOM T&D AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden → ALSTOM AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

ALSTOM AG

Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Wüthrich, Hans-Rudolf

CH-5036 Oberentfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.